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31.08.2010
Steuereinnahmen zumeist niedriger als 2009
Im Vergleich zum Vorjahr fällt auf, dass ein Großteil der Städte im Jahr 2010 mit geringeren Steuereinnahmen plant. Nur Esslingen, Heilbronn, Karlsruhe, Schwäbisch Gmünd, Sindelfingen und Waiblingen gehen in diesem Jahr von höheren Steuereinnahmen aus. Vor allem in Stuttgart werden die Steuereinnahmen offenbar merklich zurückgehen - allerdings hat man 2009 das zweithöchste Ergebnis aller Zeiten eingefahren.
In Sindelfingen hat sich die Lage wieder entspannt, nachdem im vergangenen Jahr bei der Gewerbesteuer sogar ein negatives Ergebnis stand. In Ulm profitiert man dagegen nun schon zum wiederholten Mal von „Einmaligen Gewebesteuerzahlungen“. Im Vorjahr gab es einen Nachschlag von 13 Mio. Euro und man landete bei 95 Mio. Euro. Im laufenden Jahr kommen nach Presseberichten weitere 22 Mio. Euro hinzu, so dass nun insgesamt 87 Mio. Euro an Gewerbesteuern eingenommen werden sollen.
Personalausgaben steigen und steigen
Bei den Personalausgaben ist der Trend weiterhin ansteigend - nur Pforzheim und Waiblingen meldeten niedrigere Zahlen für 2010. Bei den Sachausgaben gibt es dagegen häufiger rückläufige Werte festzustellen. Dies zeigt aber auch, dass die Kommunen - wenn sie unter einem gewissen Spardruck stehen - durchaus weniger Geld ausgeben können. Bei den Investitionsausgaben ist die Tendenz dagegen insgesamt eher rückläufig.
Die Verschuldung steigt in fast allen Städten an und zwar zum Teil ganz erheblich - nur Konstanz, Ludwigsburg und Offenburg können nach den Planzahlen ihren Schuldenstand relativ konstant halten. Gerade in den „kleineren“ Großstädten wird eine prozentual sehr viel höhere Verschuldung erwartet als im Vorjahr, so z. B. in Aalen, Schwäbisch Gmünd oder Waiblingen. Auch die Landeshauptstadt macht neue Schulden in Höhe von fast 300 Mio. Euro innerhalb eines Jahres. Pforzheim ist bezüglich der Verschuldung und mit Blick auf die Rücklage ebenfalls ein Sorgenkind – dies hat man sich durch die spekulativen und verlustreichen Swap-Geschäfte allerdings selbst eingebrockt.
Hebesätze wurden häufig angehoben
Nachdem in den letzten Jahren eher Stillstand bei den Hebesätzen herrschte, haben dieses Jahr viele Städte kräftig an der Hebesatzschraube gedreht. Bei der Gewerbesteuer war es nur die Stadt Reutlingen, die mit negativem Beispiel voranging. Hier wurde der Hebesatz von 350 Prozent auf 380 Prozent angehoben. Den höchsten Gewerbesteuersatz findet man weiterhin in Stuttgart mit 420 Prozent und Mannheim mit 415 Prozent. Bei der Grundsteuer B hat die Hälfte der befragten Städte den Hebesatz erhöht und greift Hauseigentümern sowie Mietern tiefer in die Tasche. Freiburg liegt immer noch mit 600 Prozent an der Spitze, doch leider gibt es Kommunen, die inzwischen den Südbadenern auf den Fersen sind. An vorderster Front sind Tübingen und Stuttgart zu nennen mit 560 Prozent (bisher 475 Prozent) bzw. 520 Prozent (bisher 400 Prozent). Nachdem im letzten Jahr der Grundsteuerhebesatz endlich gesenkt wurde, ist der Zick-Zack-Kurs in der Landeshauptstadt wirklich nicht mehr nachvollziehbar. Der niedrigste Grundsteuerhebesatz liegt bei 310 Prozent in Konstanz.
Haushaltsausgleich muss Ziel sein
Der Bund der Steuerzahler lehnt weitere Steuererhöhungen auf kommunaler Ebene ab. Sonst werden die Steuerzahler langsam aber sicher erdrosselt. Für die Städte hat der Haushaltsausgleich weiterhin wichtigstes Ziel zu sein – neue Schulden sind zu vermeiden. Im Zweifel müssen die freiwilligen Leistungen zurückgefahren werden. Halbpension statt Vollpension lautet die Devise!
Die Ergebnisse unserer Kommunalumfrage finden Sie hier .
Die Kommunalumfrage 2010
Im Vergleich zum Vorjahr fällt auf, dass ein Großteil der Städte im Jahr 2010 mit geringeren Steuereinnahmen plant. Nur Esslingen, Heilbronn, Karlsruhe, Schwäbisch Gmünd, Sindelfingen und Waiblingen gehen in diesem Jahr von höheren Steuereinnahmen aus. Vor allem in Stuttgart werden die Steuereinnahmen offenbar merklich zurückgehen - allerdings hat man 2009 das zweithöchste Ergebnis aller Zeiten eingefahren.
In Sindelfingen hat sich die Lage wieder entspannt, nachdem im vergangenen Jahr bei der Gewerbesteuer sogar ein negatives Ergebnis stand. In Ulm profitiert man dagegen nun schon zum wiederholten Mal von „Einmaligen Gewebesteuerzahlungen“. Im Vorjahr gab es einen Nachschlag von 13 Mio. Euro und man landete bei 95 Mio. Euro. Im laufenden Jahr kommen nach Presseberichten weitere 22 Mio. Euro hinzu, so dass nun insgesamt 87 Mio. Euro an Gewerbesteuern eingenommen werden sollen.
Personalausgaben steigen und steigen
Bei den Personalausgaben ist der Trend weiterhin ansteigend - nur Pforzheim und Waiblingen meldeten niedrigere Zahlen für 2010. Bei den Sachausgaben gibt es dagegen häufiger rückläufige Werte festzustellen. Dies zeigt aber auch, dass die Kommunen - wenn sie unter einem gewissen Spardruck stehen - durchaus weniger Geld ausgeben können. Bei den Investitionsausgaben ist die Tendenz dagegen insgesamt eher rückläufig.
Die Verschuldung steigt in fast allen Städten an und zwar zum Teil ganz erheblich - nur Konstanz, Ludwigsburg und Offenburg können nach den Planzahlen ihren Schuldenstand relativ konstant halten. Gerade in den „kleineren“ Großstädten wird eine prozentual sehr viel höhere Verschuldung erwartet als im Vorjahr, so z. B. in Aalen, Schwäbisch Gmünd oder Waiblingen. Auch die Landeshauptstadt macht neue Schulden in Höhe von fast 300 Mio. Euro innerhalb eines Jahres. Pforzheim ist bezüglich der Verschuldung und mit Blick auf die Rücklage ebenfalls ein Sorgenkind – dies hat man sich durch die spekulativen und verlustreichen Swap-Geschäfte allerdings selbst eingebrockt.
Hebesätze wurden häufig angehoben
Nachdem in den letzten Jahren eher Stillstand bei den Hebesätzen herrschte, haben dieses Jahr viele Städte kräftig an der Hebesatzschraube gedreht. Bei der Gewerbesteuer war es nur die Stadt Reutlingen, die mit negativem Beispiel voranging. Hier wurde der Hebesatz von 350 Prozent auf 380 Prozent angehoben. Den höchsten Gewerbesteuersatz findet man weiterhin in Stuttgart mit 420 Prozent und Mannheim mit 415 Prozent. Bei der Grundsteuer B hat die Hälfte der befragten Städte den Hebesatz erhöht und greift Hauseigentümern sowie Mietern tiefer in die Tasche. Freiburg liegt immer noch mit 600 Prozent an der Spitze, doch leider gibt es Kommunen, die inzwischen den Südbadenern auf den Fersen sind. An vorderster Front sind Tübingen und Stuttgart zu nennen mit 560 Prozent (bisher 475 Prozent) bzw. 520 Prozent (bisher 400 Prozent). Nachdem im letzten Jahr der Grundsteuerhebesatz endlich gesenkt wurde, ist der Zick-Zack-Kurs in der Landeshauptstadt wirklich nicht mehr nachvollziehbar. Der niedrigste Grundsteuerhebesatz liegt bei 310 Prozent in Konstanz.
Haushaltsausgleich muss Ziel sein
Der Bund der Steuerzahler lehnt weitere Steuererhöhungen auf kommunaler Ebene ab. Sonst werden die Steuerzahler langsam aber sicher erdrosselt. Für die Städte hat der Haushaltsausgleich weiterhin wichtigstes Ziel zu sein – neue Schulden sind zu vermeiden. Im Zweifel müssen die freiwilligen Leistungen zurückgefahren werden. Halbpension statt Vollpension lautet die Devise!
Die Ergebnisse unserer Kommunalumfrage finden Sie hier .
