Themen > Kommunales
07.12.2010
Als der Bund der Steuerzahler sein 60-jähriges Bestehen feierte, hielt der damalige Ministerpräsident Oettinger den Festvortrag. In seinem Vortrag arbeitete er unter anderem den Unterschied zwischen betrieblichen und öffentlichen Investitionen heraus. Günther Oettinger sagte, dass ein Handwerksmeister, der volle Auftragsbücher hat, die Produktionsstätte erweitern und dafür mit Schulden investieren kann, weil höhere Umsätze und damit ein Zurückzahlen der Schulden erwartet werden kann. Wenn der Staat oder die Stadt investiert, also z. B. in ein neues Museum, ein Bürgerhaus, ein Rathaus oder eine Bibliothek, dann ist das zwar richtig und wichtig, aber die Folge sind nicht Wachstum und Beschäftigung sondern zusätzliche Betriebsausgaben.
Ein Beispiel dafür liefert im Augenblick Ludwigsburg. Dort droht zum einen die Arena zu einem Flop zu werden. Die Arena ist eine multifunktionale Halle mit 5.325 Sitz- und Stehplätzen für Basketballveranstaltungen und bis zu 7.201 Sitz- und Stehplätzen für Veranstaltungen mit Innenraumnutzung. Sie ist nach Angaben der Stadt als Veranstaltungsraum mit einem Höchstmaß an Funktionalität konzipiert, der optimale Bedingungen für vielfältigste Sport-, Kultur- und Eventveranstaltungen schafft.
Gebaut wurde bis September 2009, gekostet hat der Bau insgesamt 21,6 Millionen Euro, fünf Millionen Euro davon kamen vom Bauträger. Mehrheitlich finanziert wurde die Arena von Stadt und Land.
Unter keinem guten Stern
Doch die Arena steht bisher unter keinem guten Stern. Eigentlich war geplant, das Namensrecht an der Arena zu verkaufen. Das ist bisher nicht gelungen. Die Stadt erhofft sich aber, dass in wirtschaftlich besseren Zeiten die Vermarktung des Namens gelingen kann.
Ferner verursacht der Betrieb der Arena laufende Kosten, die den städtischen Haushalt belasten. Der feste Betriebskostenzuschuss der Stadt beläuft sich auf 300.000 Euro jährlich. Das war so auch geplant. Nicht geplant war aber die schleppende Resonanz der potenziellen Veranstalter. Die Auslastung der Halle bleib bisher hinter den Erwartungen zurück Zudem lief die Vermarktung der Logen und der Werbepakete nicht wie geplant. Nun muss der städtische Zuschuss erhöht werden.
Mitte des Jahres überschlugen sich dann die Ereignisse. Der bisherige Betreiber der Halle schied aus und die Stadt betreibt seitdem die Halle in Eigenregie. Eingesetzt werden der Ludwigsburger Sozialbürgermeisters sowie zwei Ludwigsburger Mitarbeiter aus dem Bereich Kultur. Vergütet wird der Mehraufwand mit 400 Euro monatlich.
Man kann nur hoffen, dass Ludwigsburg den Betrieb der Arena in den Griff bekommt. Gleichzeitig muss die Frage erlaubt sein, ob der Bau der Arena wirklich notwendig und sinnvoll war. Großprojekte bergen erhebliche Risiken.
Stadtmuseum
Zweifel ergeben sich in Ludwigsburg auch wegen des geplanten Baus des Stadtmuseums. In der Eberhardstraße soll ein altes Baudenkmal saniert und erweitert werden. Der Kostenrahmen beläuft sich auf 7,7 Millionen Euro. Ziel des Projektes ist die Attraktivierung und kulturelle Belebung der Innenstadt. Dazu werden Stadtmuseum, Kunstverein und Touristinformation zusammengeführt. Ergänzt wird der Bau um ein Café.
Man kann trefflich darüber streiten, ob ein solcher Neubau notwendig ist. 6000 Gäste im Jahr für den Kunstverein sprechen eher dagegen. Nicht streiten kann man aber darüber, dass auch dieser Neubau erhebliche Folgekosten für die Stadt verursacht. Ludwigsburg selbst geht von Folgekosten in Höhe von 250.000 Euro jährlich aus. Im Gemeinderat gehen die Berechnungen bis zu 600.000 Euro pro Jahr.
Sollte sich eine Stadt solche Folgekosten auferlegen? Das kann sie grundsätzlich tun. Zur Beurteilung der Lage in Ludwigsburg muss man aber wissen, dass die Stadt mit 57 Millionen Euro in der Kreide steht. Das ist zwar im Vergleich zu anderen Städten dieser Größe relativ gering, aber Private, die verschuldet sind, verzichten in der Regel auf wünschenswerte Projekte, wenn diese zu neuen Belastungen führen.
Großprojekte und deren Kosten
Ein Beispiel dafür liefert im Augenblick Ludwigsburg. Dort droht zum einen die Arena zu einem Flop zu werden. Die Arena ist eine multifunktionale Halle mit 5.325 Sitz- und Stehplätzen für Basketballveranstaltungen und bis zu 7.201 Sitz- und Stehplätzen für Veranstaltungen mit Innenraumnutzung. Sie ist nach Angaben der Stadt als Veranstaltungsraum mit einem Höchstmaß an Funktionalität konzipiert, der optimale Bedingungen für vielfältigste Sport-, Kultur- und Eventveranstaltungen schafft.
Gebaut wurde bis September 2009, gekostet hat der Bau insgesamt 21,6 Millionen Euro, fünf Millionen Euro davon kamen vom Bauträger. Mehrheitlich finanziert wurde die Arena von Stadt und Land.
Unter keinem guten Stern
Doch die Arena steht bisher unter keinem guten Stern. Eigentlich war geplant, das Namensrecht an der Arena zu verkaufen. Das ist bisher nicht gelungen. Die Stadt erhofft sich aber, dass in wirtschaftlich besseren Zeiten die Vermarktung des Namens gelingen kann.
Ferner verursacht der Betrieb der Arena laufende Kosten, die den städtischen Haushalt belasten. Der feste Betriebskostenzuschuss der Stadt beläuft sich auf 300.000 Euro jährlich. Das war so auch geplant. Nicht geplant war aber die schleppende Resonanz der potenziellen Veranstalter. Die Auslastung der Halle bleib bisher hinter den Erwartungen zurück Zudem lief die Vermarktung der Logen und der Werbepakete nicht wie geplant. Nun muss der städtische Zuschuss erhöht werden.
Mitte des Jahres überschlugen sich dann die Ereignisse. Der bisherige Betreiber der Halle schied aus und die Stadt betreibt seitdem die Halle in Eigenregie. Eingesetzt werden der Ludwigsburger Sozialbürgermeisters sowie zwei Ludwigsburger Mitarbeiter aus dem Bereich Kultur. Vergütet wird der Mehraufwand mit 400 Euro monatlich.
Man kann nur hoffen, dass Ludwigsburg den Betrieb der Arena in den Griff bekommt. Gleichzeitig muss die Frage erlaubt sein, ob der Bau der Arena wirklich notwendig und sinnvoll war. Großprojekte bergen erhebliche Risiken.
Stadtmuseum
Zweifel ergeben sich in Ludwigsburg auch wegen des geplanten Baus des Stadtmuseums. In der Eberhardstraße soll ein altes Baudenkmal saniert und erweitert werden. Der Kostenrahmen beläuft sich auf 7,7 Millionen Euro. Ziel des Projektes ist die Attraktivierung und kulturelle Belebung der Innenstadt. Dazu werden Stadtmuseum, Kunstverein und Touristinformation zusammengeführt. Ergänzt wird der Bau um ein Café.
Man kann trefflich darüber streiten, ob ein solcher Neubau notwendig ist. 6000 Gäste im Jahr für den Kunstverein sprechen eher dagegen. Nicht streiten kann man aber darüber, dass auch dieser Neubau erhebliche Folgekosten für die Stadt verursacht. Ludwigsburg selbst geht von Folgekosten in Höhe von 250.000 Euro jährlich aus. Im Gemeinderat gehen die Berechnungen bis zu 600.000 Euro pro Jahr.
Sollte sich eine Stadt solche Folgekosten auferlegen? Das kann sie grundsätzlich tun. Zur Beurteilung der Lage in Ludwigsburg muss man aber wissen, dass die Stadt mit 57 Millionen Euro in der Kreide steht. Das ist zwar im Vergleich zu anderen Städten dieser Größe relativ gering, aber Private, die verschuldet sind, verzichten in der Regel auf wünschenswerte Projekte, wenn diese zu neuen Belastungen führen.
