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06.06.2011
Ansteigende Steuereinnahmen
In fast allen Städten wird im Vergleich zum Vorjahr mit erheblich höheren Steuereinnahmen geplant. Ausnahmen bilden nur Konstanz und Ulm, wobei in der Donaustadt in den vergangenen Jahren regelmäßig die Steuereinnahmen nach oben korrigiert wurden. In Heidelberg geht man von einem minimalen Rückgang aus. Alle anderen Städte kalkulieren schon wieder mit höheren Steuereinnahmen als 2010. Die Talsohle scheint durchschritten zu sein. So steht man z.B. in Sindelfingen bereits wieder auf der Sonnenseite. Nach einem negativen Ergebnis bei der Gewerbesteuer im Jahr 2009 rechnet man nun schon wieder mit Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 70 Mio. Euro. In Friedrichshafen wurden bereits in einem Nachtragshaushaltsplan für 2011 die Gewerbesteuereinnahmen nach oben korrigiert. Ging man ursprünglich von 21 Mio. Euro aus, so werden inzwischen mehr als 41 Mio. Euro eingeplant. Und nach den aktuellen Zahlen der Mai-Steuerschätzung sind die Aussichten der Kommunen rosig. Zumal ja auch Entlastungen bezüglich der Ausgaben im Sozialbereich, wie z. B. die schrittweise Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter durch den Bund, geplant sind.
Offenburg baut konstant Schulden ab
Die Entwicklung der Verschuldung ist im Jahr 2011 äußerst unerfreulich. Zumindest in Friedrichshafen, Ludwigsburg und Sindelfingen soll der Schuldenstand allerdings im Kämmereihaushalt zum Jahresende erheblich niedriger liegen als im Vorjahr. Lob verdient an dieser Stelle die Stadt Offenburg. Zwar wurde die Verschuldung nur leicht zurückgefahren, dies allerdings zum wiederholten Mal. Im Rahmen der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2000/2001 wurde beschlossen, die städtischen Schulden in Höhe von 60,8 Mio. Euro bis Ende 2019 vollständig abzubauen. Man ist auf einem guten Weg, denn von den ursprünglichen Verbindlichkeiten sollen am Jahresende 2011 noch 25,6 Mio. Euro vorhanden sein.
Mit sorgenvoller Miene muss man nach Mannheim blicken, da hier wohl zum Jahresende bei der Gesamtverschuldung von Kämmereihaushalt und Eigenbetrieben die Milliardengrenze überschritten wird.
Anstieg bei Hebesätzen
Auch bei den Hebesätzen gab es in diesem Jahr zum Teil Bewegung – aber leider nur in eine Richtung. Die Städte Baden-Baden, Konstanz und Ulm haben bei der Grundsteuer B den Hebesatz zum Teil kräftig erhöht. Nach der Anhebung von 310 Prozent auf 410 Prozent in Konstanz hat nun Friedrichshafen den günstigsten Grundsteuerhebsatz mit 340 Prozent – „Schlusslicht“ bleibt wie gehabt Freiburg mit 600 Prozent.
Bei der Gewerbesteuer sind in vier der befragten Kommunen die Hebesätze angehoben worden und zwar in Konstanz, Schwäbisch Gmünd, Tübingen und Waiblingen. „Teuerstes Pflaster“ bei der Gewerbesteuer bleibt die Landeshauptstadt mit 420 Prozent Den niedrigsten Gewerbesteuersatz findet man ebenfalls in Friedrichshafen mit 350 Prozent.
Haushaltsausgleich oberstes Gebot
Oberstes Gebot für die Kommunen muss der Haushaltsausgleich sein. Dazu müssen die Ausgaben auf den Prüfstand. Einsparungen mögen zwar unpopulär sein, sie entlasten die Haushalte aber dauerhaft. Der falsche Weg sind dagegen Steuererhöhungen oder gar die Einführung neuer Steuern, wie z. B. einer Zweitwohnungsteuer in Freiburg. So verschiebt man das Sparen in die Zukunft.
Für die Beteiligung an der Umfrage wollen wir uns an dieser Stelle bedanken. Nur aus Freiburg und aus Schwäbisch-Gmünd kamen in diesem Jahr leider keine Antworten. Die tabellarische Übersicht aller ermittelten Daten finden Sie hier .
Kommunalumfrage 2011
Steuerschock in KonstanzIn fast allen Städten wird im Vergleich zum Vorjahr mit erheblich höheren Steuereinnahmen geplant. Ausnahmen bilden nur Konstanz und Ulm, wobei in der Donaustadt in den vergangenen Jahren regelmäßig die Steuereinnahmen nach oben korrigiert wurden. In Heidelberg geht man von einem minimalen Rückgang aus. Alle anderen Städte kalkulieren schon wieder mit höheren Steuereinnahmen als 2010. Die Talsohle scheint durchschritten zu sein. So steht man z.B. in Sindelfingen bereits wieder auf der Sonnenseite. Nach einem negativen Ergebnis bei der Gewerbesteuer im Jahr 2009 rechnet man nun schon wieder mit Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 70 Mio. Euro. In Friedrichshafen wurden bereits in einem Nachtragshaushaltsplan für 2011 die Gewerbesteuereinnahmen nach oben korrigiert. Ging man ursprünglich von 21 Mio. Euro aus, so werden inzwischen mehr als 41 Mio. Euro eingeplant. Und nach den aktuellen Zahlen der Mai-Steuerschätzung sind die Aussichten der Kommunen rosig. Zumal ja auch Entlastungen bezüglich der Ausgaben im Sozialbereich, wie z. B. die schrittweise Übernahme der Kosten für die Grundsicherung im Alter durch den Bund, geplant sind.
Offenburg baut konstant Schulden ab
Die Entwicklung der Verschuldung ist im Jahr 2011 äußerst unerfreulich. Zumindest in Friedrichshafen, Ludwigsburg und Sindelfingen soll der Schuldenstand allerdings im Kämmereihaushalt zum Jahresende erheblich niedriger liegen als im Vorjahr. Lob verdient an dieser Stelle die Stadt Offenburg. Zwar wurde die Verschuldung nur leicht zurückgefahren, dies allerdings zum wiederholten Mal. Im Rahmen der Verabschiedung des Doppelhaushaltes 2000/2001 wurde beschlossen, die städtischen Schulden in Höhe von 60,8 Mio. Euro bis Ende 2019 vollständig abzubauen. Man ist auf einem guten Weg, denn von den ursprünglichen Verbindlichkeiten sollen am Jahresende 2011 noch 25,6 Mio. Euro vorhanden sein.
Mit sorgenvoller Miene muss man nach Mannheim blicken, da hier wohl zum Jahresende bei der Gesamtverschuldung von Kämmereihaushalt und Eigenbetrieben die Milliardengrenze überschritten wird.
Anstieg bei Hebesätzen
Auch bei den Hebesätzen gab es in diesem Jahr zum Teil Bewegung – aber leider nur in eine Richtung. Die Städte Baden-Baden, Konstanz und Ulm haben bei der Grundsteuer B den Hebesatz zum Teil kräftig erhöht. Nach der Anhebung von 310 Prozent auf 410 Prozent in Konstanz hat nun Friedrichshafen den günstigsten Grundsteuerhebsatz mit 340 Prozent – „Schlusslicht“ bleibt wie gehabt Freiburg mit 600 Prozent.
Bei der Gewerbesteuer sind in vier der befragten Kommunen die Hebesätze angehoben worden und zwar in Konstanz, Schwäbisch Gmünd, Tübingen und Waiblingen. „Teuerstes Pflaster“ bei der Gewerbesteuer bleibt die Landeshauptstadt mit 420 Prozent Den niedrigsten Gewerbesteuersatz findet man ebenfalls in Friedrichshafen mit 350 Prozent.
Haushaltsausgleich oberstes Gebot
Oberstes Gebot für die Kommunen muss der Haushaltsausgleich sein. Dazu müssen die Ausgaben auf den Prüfstand. Einsparungen mögen zwar unpopulär sein, sie entlasten die Haushalte aber dauerhaft. Der falsche Weg sind dagegen Steuererhöhungen oder gar die Einführung neuer Steuern, wie z. B. einer Zweitwohnungsteuer in Freiburg. So verschiebt man das Sparen in die Zukunft.
Für die Beteiligung an der Umfrage wollen wir uns an dieser Stelle bedanken. Nur aus Freiburg und aus Schwäbisch-Gmünd kamen in diesem Jahr leider keine Antworten. Die tabellarische Übersicht aller ermittelten Daten finden Sie hier .
