Baden-Württemberg - Kommunales

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04.10.2018

Verwirrung in Stuttgart

Eidechsenpopulation größer als gedacht

Wir berichteten in "Der Steuerzahler" darüber, dass der Schutz von Natur und Landschaft bei baulichen Großprojekten zu unangenehmen Überraschungen führen kann. Am Beispiel Stuttgart 21 hatten wir dargestellt, wie durch ungeplante aber vorgeschriebene Ausgleichsmaßnahmen die Steuerzahler zusätzlich zur Kasse gebeten werden. So ergaben Hochrechnungen, dass 6.000 bis 10.000 Eidechsen umgesiedelt werden müssen. Die Umsiedlung kostet pro Eidechse 2.000 bis 4.000 Euro. Mehr dazu

18.09.2018

Stuttgart schwimmt im Geld

Bund der Steuerzahler fordert Entlastung bei Grund- und Gewerbesteuer


Die Stadt Stuttgart hat im Jahr 2017 einen Überschuss von 382,7 Millionen Euro erzielt, obwohl ursprünglich "nur" ein ausgeglichener Haushalt ohne Jahresüberschuss geplant war. Der Trend der letzten Jahre mit sehr hohen Steuereinnahmen setzte sich fort. So gab es im Ver-gleich zur Planung Mehrerträge in Höhe von 454,8 Millionen Euro. Davon entfielen 263,5 Millionen Euro auf Mehrerträge bei den Steuern (u.a. 203,8 Millionen bei der Gewerbesteuer und 46,9 Millionen Euro beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer) sowie 156,0 Millionen Euro auf laufende Zuweisungen (wie z. B. Schlüsselzuweisungen vom Land). Gleichzeitig waren aber auch die Aufwendungen höher als ursprünglich geplant. Mehr dazu
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Staatsverschuldung in Baden-W.
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