Baden-Württemberg - Landtagspräsidentin Aras im Gespräch

Über uns > Politische Kontakte
23.03.2017

Landtagspräsidentin Aras im Gespräch

Abgeordnetenversorgung vor dem Neustart

Der Vorstand des Bundes der Steuerzahler Baden-Württemberg hat sich zu einem Meinungsaustausch mit der Präsidentin des Landtags von Baden-Württemberg Aras und Landtagsdirektor Frieß getroffen.

Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Neuordnung der Abgeordnetenversorgung. Es liegt nun an der Landtagsverwaltung eine Kommission einzuberufen, die darüber beraten soll, wie in Zukunft die Altersversorgung von Landtagsabgeordneten aussehen soll. Frau Aras wies darauf hin, dass sie bei der Berufung der Kommission nichts überstürzen möchte. Auch soll der Kommission selbst genug Zeit gelassen werden, um zu tragfähigen Ergebnissen zu kommen. Wie die Kommission besetzt wird, ist noch offen. Sicher nicht teilnehmen werden Abgeordnete und die Landtagsverwaltung selbst.

Der Bund der Steuerzahler wies noch einmal darauf hin, dass sich nach seiner Überzeugung die Abgeordnetenbezahlung und –versorgung möglichst nah an der Lebenswirklichkeit der Steuerzahler orientieren sollte. Das betrifft vor allem die Altersvorsorge, aber auch die Frage nach der Nachweispflicht von Aufwendungen. Er erklärte sich bereit konstruktiv an der Neuordnung mitzuarbeiten.


Unser Bild zeigt von links nach rechts Landtagsdirektor Frieß, den Vorsitzenden des Bundes der Steuerzahler Baden-Württemberg Krahwinkel, Landtagspräsidentin und langjähriges Mitglied im Bund der Steuerzahler Aras sowie vom Steuerzahlerbund den Stellv. Vorsitzenden Bilaniuk und Vorstandsmitglied Möller.

Suche
Staatsverschuldung in Baden-W.
0
Zuwachs / Sekunde
0
Schulden / Kopf
0